Soll ein neuer Vorstand gewählt werden, so gilt grundsätzlich, dass dessen Mitglieder einzeln zu wählen sind. Soll die Bestellung im Rahmen eines abweichenden Wahlverfahrens, wie beispielsweise einer Blockwahl erfolgen, so muss dies durch eine entsprechende Satzungsregelung ermöglicht werden.

Schreibt die Satzung lediglich die Zusammensetzung des Vorstandes, dessen Amtszeit sowie eine Wahl durch die Mitgliederversammlung fest, so bedeutet dies im Umkehrschluss nicht automatisch, dass auch eine Blockwahl durchgeführt werden kann.

Diesem Umstand entgegenstehende Beschlüsse werden regelmäßig von Registergerichten als unwirksam zurückgewiesen. So auch geschehen in einem Fall, der schlussendlich vor dem Oberlandesgericht Bremen landete, nachdem auch hier das Registergericht eine durchgeführte Blockwahl als satzungswidrig abgelehnt hatte – mit überraschendem Ausgang.

Mehr: www.vereine-stiftungen.de/neues.html#blockwahlzulaessigkeit

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