Am 26. November fand im Rahmen der Generaldebatte des Haushalts der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramts auch die Debatte zum Haushalt von Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters, MdB, der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), statt. Von den Rednern, speziell den Berichterstattern für Kultur im Haushaltsausschuss Rüdiger Kruse, MdB (CDU/CSU-Fraktion), Johannes Kahrs, MdB (SPD-Fraktion) und Anja Hajduk, MdB (Bündnis 90/Die Grünen) wurde das fraktions- und koalitionsübergreifende Zusammenarbeiten bei diesem Haushalt betont. Zugleich wurden alle Haushälter, gleich welcher Fraktion, nicht müde zu unterstreichen, welche Akzente im Parlament gesetzt wurden. Ebenso wurden Hausaufgaben an Kulturstaatsministerin Prof. Monika Grütters, MdB verteilt.

Johannes Kahrs, MdB (SPD) forderte, dass im Regierungsentwurf zum Haushalt 2016 die Tarifsteigerungen für institutionell und projektgeförderte Einrichtungen abgebildet werden. Er nimmt damit den Missstand auf, dass institutionell oder projektgeförderte Einrichtungen bereits seit vielen Jahren Tarifsteigerungen aus den eigenen Mitteln erwirtschaften müssen und inzwischen an die Grenzen des Leistbaren stoßen. Im Haushalt 2015 werden die Tarifsteigerungen für Kultureinrichtungen des Bundes ausgeglichen, der nächste konsequente Schritt ist der Ausgleich für Zuwendungsempfänger.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „In der Generaldebatte zum Haushalt von Kulturstaatsministerin Monika Grütters, MdB ging es heute um Grundsätzliches. Die Parlamentarier haben ihre gute Zusammenarbeit hervorgehoben und gelobt, dass trotz der zu erreichenden „schwarzen Null“ im Bundeshaushalt der Kulturhaushalt steigt. Sie haben aber weder Kulturstaatsministerin Grütters noch sich selbst einen Freifahrtschein ausgestellt, sondern vielmehr an zahlreichen Stellen den Parlamentsvorbehalt deutlich gemacht. Damit haben sie nicht nur Kulturstaatsministerin Grütters Fesseln angelegt, sondern sich auch selbst gebunden, dass sie nämlich die geplanten und finanziell unterlegten kulturpolitischen Vorhaben im Parlament und in den Ausschüssen debattieren wollen. Das ist ein Startschuss für mehr kulturpolitische Diskussionen und Auseinandersetzungen im Parlament. Zu hoffen ist, dass die Debatten im Kulturausschuss des Deutschen Bundestags in der Zukunft wieder öfter in öffentlichen Sitzungen geführt werden.“

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