Die im vergangenen Jahr geführten Tarifverhandlungen der Veranstalterverbände mit der GEMA und damit der Abschluss eines neuen Gesamtertrages sind mit Wirkung ab 1.1.2015 gescheitert. Im Jahre 2014 hat die GEMA ihre neuen Vergütungssätze U-K veröffentlicht. Diese sehen bekanntlich im Vergleich zu den bis zum 31.12.2014 gültigen Vergütungssätzen ab 2016 stufenweise Erhöhungen für die einzelnen Tarifbereiche (bis zu 2.000 Personen, bis zu 15.000 Personen sowie über 15.000 Personen) vor. Ab dem Jahre 2020 soll die Vergütung dann einheitlich 10 % der dort näher definierten Bruttoeinnahmen ggf. mit einem Zuschlag für andere geldwerte Vorteile betragen.

Bei der Schiedsstelle des DPMA wurde einen Antrag auf Erlass eines Einigungsvorschlages gestellt. Die mit der GEMA getroffene Interimsvereinbarung, wonach der bisherige Gesamtvertrag mit Blick auf das Schiedsgerichtsverfahren nur noch bis zum Ende dieses Jahr weiter Geltung behält, wurde auch für das Jahr 2016 verlängert. Da der Spruch der Schiedsstelle jedenfalls nicht mehr in diesem Jahr zu erwarten ist, konnte zwischen den Verbänden und der GEMA für das Jahr 2016 vereinbart werden, dass die Konzertveranstalter an die GEMA auch für ihre im Jahre 2016 durchgeführten Veranstaltungen Vergütungen auf der Grundlage des bisherigen bis Ende 2014 geltenden Tarifs mit dem bisher üblichen Gesamtvertragsnachlass zahlen.

Wenn ein gültiger Gesamtvertrags oder eine rechtskräftige Entscheidung vorliegt, müssen allerdings je nach den darin vereinbarten Vergütungssätzen entweder Rückerstattungen geleistet oder Nachberechnungen vorgenommen werden.

Tagged with →  

STADTKULTUR HAMBURG