Ein Verein erlangt mit der Eintragung ins Vereinsregister des zuständigen Amtsgerichts seine Rechtsfähigkeit. Als Voraussetzung hierfür bestimmt das Vereinsrecht, dass es sich insbesondere um einen Verein handeln muss, dessen Zweck nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist (sog. Idealverein). Zwar ist eine wirtschaftliche Betätigung von Vereinen nicht gänzlich ausgeschlossen, jedoch darf diese nicht derart umfänglich ausgeprägt sein, dass der Verein schlussendlich in Konkurrenz zu rein wirtschaftlichen Drittanbietern tritt. Die Abgrenzung zwischen wirtschaftlichem und nichtwirtschaftlichem Verein war in der Vergangenheit auch immer wieder eine für die Rechtsprechung relevante Thematik.

Verstärkte Aufmerksamkeit erregten dabei regelmäßig die Entscheidungen des Kammergerichts (KG) Berlin im Zusammenhang mit sozialen Einrichtungen in Vereinsform wie beispielweise Kindertagesstätten. Auch jüngst entschied das KG Berlin wieder über die Einstufung solcher Vereine. In einem dieser Fälle hatte ein Verein zehn Kindertagesstätten betrieben. Das hatte Folgen für dessen Eintragungsfähigkeit.

Mehr: www.vereine-stiftungen.de/neues.html#Idealverein

Bearbeitet von Graupner Hünich & Ebermann Rechtsanwälte und Steuerberater in Partnerschaft – www.ghue.de

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