Einfache Satzungsänderung oder schon Zweckänderung? Manchmal ist die Abgrenzung gar nicht so einfach. Doch gerade im Hinblick auf die im Rahmen der Mitgliederversammlung zu fassenden Beschlüsse und die hier jeweils geltenden Mehrheitserfordernisse ist eine klare Unterscheidung zugunsten einer rechtssicheren Handhabe umso wichtiger.

Bisweilen erfolgt die Abgrenzung sogar erst im Rahmen einer gerichtlichen Entscheidung. Im vorliegenden Sachverhalt beschloss die Mitgliederversammlung eines Vereins, an welcher lediglich knapp über 20 % der Mitgliederversammlung teilnahmen, einstimmig eine Satzungsänderung – u.a. wurden der Name des Vereins und die Satzungsklausel, welche den Vereinszweck festschreibt, geändert. Die neue Fassung der Vereinszweckklausel erregte die besondere Aufmerksamkeit des Registergerichts.

Quelle: Vereins- und Stiftungszentrum e.V.

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