Der Deutsche Kulturrat hat sich mit einem Impulspapier in der Halbzeit der derzeit laufenden EU-Förderprogramme zu einer neuen Generation von EU-Förderprogrammen geäußert.

Der Deutsche Kulturrat bekennt sich mit diesem Impulspapier klar und unmissverständlich zum europäischen Einigungsprozess und zur Europäischen Union. Ein vereintes Europa ist mit seinem europäischen Binnenmarkt eine friedensstabilisierende Kraft. Kultur ist dabei ein Faktor, der identitätsfördernd wirkt und Europa als Kulturraum erfahrbar macht, der in Vielfalt geeint ist.

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundesverbände, positioniert sich mit diesem Impulspapier in der Halbzeit der derzeit laufenden EU-Förderprogramme. Er liefert hiermit Anregungen und Diskussionsanstöße für eine neue Generation an EU-Förderprogrammen. […]

Der europäische Einigungsprozess ist ein politischer und wirtschaftlicher Prozess. Hierfür wurden mit den Vertragswerken, zuletzt dem Vertrag von Lissabon, die entsprechenden politischen Weichen gestellt. Heute wird in vielen politischen Feldern die Politik der EU-Mitgliedstaaten von europäischen Entscheidungen vorgeprägt. Dies gilt beispielweise für das nationale Urheberrecht, für das die europäische Richtliniensetzung von großer Bedeutung ist. Gleiches gilt für die Handelspolitik mit ihren Auswirkungen auf den Kultur- und Medienbereich sowie andere Politikfelder. Hier sieht der Deutsche Kulturrat insbesondere die Bundesregierung in der Verantwortung in den jeweiligen Fachräten auf adäquate Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur hinzuwirken. Der Deutsche Kulturrat sieht insbesondere Nachholbedarf, die im Vertrag von Lissabon verankerte Kulturverträglichkeitsprüfung zu institutionalisieren und so mit Leben zu erfüllen.

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