Die Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst in Freistaat Sachsen, Eva-Maria Stange, spricht sich im Leitartikel der aktuellen Ausgabe von Politik & Kultur (September/Oktober) für die Einrichtung eines Länderrates aus, der den Bundesländern mehr Mitsprache in der Kulturpolitik ermöglichen soll. Stange fordert angesichts Herausforderungen wie u.a. Digitalisierung, Sicherung des kulturellen Erbes oder Urheberrechtsfragen ein koordiniertes und kooperatives Vorgehen der Länder.

Die sächsische Staatsministerin schlägt vor, einen sogenannten Kulturministerrat (KMR) einzurichten, in dem sich die zuständigen Minister über kulturpolitische Fragen verständigen. Dieser KMR sollte gemäß Stanges Vorstellungen Teil der Kultusministerkonferenz sein. Der Austausch mit der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien sollte eng sein und die Kulturstiftung der Länder könnte beratend tätig werden, meint Stange. Staatsministerin Stange begründet ihren Vorschlag: „Der verstärkte Austausch über kulturpolitische relevante Fragen muss mehr Zeit und Relevanz jenseits föderaler Zuständigkeiten erhalten. (…) Die Bedeutung der Kulturpolitik in Zeiten gesellschaftlicher Umbrüche verlangt nach einem Abstimmung- und Verständigungsprozess der politisch Verantwortlichen im Sinne eines gelebten kooperativen Föderalismus.“

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Auf: www.kulturrat.de/themen/texte-zur-kulturpolitik/

 

 

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