Milliarden von Menschen tauschen heute im Internet nicht nur Urlaubsbilder aus, sondern verbreiten auch Falschmeldungen und Hasskommentare. Damit beeinflussen sie Themen und Ton des öffentlichen Diskurses. Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) hat der Staat Regeln für Anbieter Sozialer Netzwerke eingeführt, die den Umgang mit Nutzer-Beschwerden über Hasskriminalität und andere strafbare Inhalte im Netz betreffen.

Seit seiner Einführung stößt das Gesetz allerdings auf Kritik, weil es Plattformen zu rigiden Löschungen verleite und so die Meinungsäußerungsfreiheit der Internetnutzer beschränke. Soziale Medien und Plattformen versuchen ihrerseits, mit eigenen Gemeinschaftsstandards Inhalte zu regeln. Wer und was bestimmt also, was wir online tatsächlich zu sehen bekommen?

Nach anderthalb Jahren Erfahrung mit dem NetzDG und ersten Berichten der betroffenen Unternehmen zu dessen Umsetzung ist eine Bestandsaufnahme nötig. Funktioniert das Gesetz? Haben sich die daran geknüpften Erwartungen erfüllt beziehungsweise sind die mit ihm verbundenen Befürchtungen eingetreten? Sind Normen anderer Art sinnvoller? Würden die Standards der Unternehmen alleine ausreichen? Wie steht es mit dem Schutz der Meinungsfreiheit der Internetnutzer – und mit dem Schutz der Internetnutzer vor Meinungsäußerungen anderer? Kurz: Welche Regeln strukturieren unsere Onlinewelt? Wie wird bestimmt, was geht? Und wie verhalten sich die gesellschaftlichen Akteure?

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Auf: www.ma-hsh.de

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