Verein: Vorstandstätigkeit und Honorarvertrag

Vergütungen an Vorstandmitglieder sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig, weil der Vorstand nach dem BGB der Mitgliederversammlung gegenüber weisungsgebunden ist. Das kann nicht umgangen werden, indem die Vorstandstätigkeit ehrenamtlich ausgeübt wird und die Vergütung dafür faktisch über einen daneben vereinbarten Honorarvertrag erfolgt.

Mit einem entsprechenden Gestaltungsmodell beschäftigt sich das Landessozialgericht (LSG) Sachsen-Anhalt (Urteil vom 24.10.2019, L 3 R 340/18). Im behandelten Fall stellte ein Verein die Tätigkeit in der Leitung einer Kindertagesstätte als ehrenamtliche Vorstandstätigkeit dar, während die pädagogische Tätigkeit über einen Honorarvertrag vergütet wurde. Die Weisungsbefugnis gegenüber den Mitarbeitern des Vereins – so die Argumentation gegen über der Rentenversicherung Bund – stehe dem Vorstandsmitglied nicht auf Grund der Stellung als Leiterin der Kindertagesstätte, sondern auf Grund ihrer Stellung als Vereinsvorsitzende zu. Dass sie als selbstständig erwerbstätig anzusehen sei, ergebe sich auch aus ihrem „überobligatorischen Einsatz“.

Diese Konstruktion verwarf das Landessozialgericht.

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