Bundesverband Soziokultur fordert differenziertes Ermessen beim Einsparpotential und zusätzliche Investitionsförderung

Im Beschluss der Regierungschef*innen der Länder mit dem Bundeskanzler vom 2. November 2022 wurde festgelegt, dass der Kulturbereich unter die geplante Härtefallregelung fallen soll. Eine Milliarde Euro ist nun garantiert für die Unterstützung von Kultureinrichtungen vorgesehen. Der Bundesverband Soziokultur schließt sich dem Dank des Deutschen Kulturrats an Kulturstaatsministerin Claudia Roth ausdrücklich an. Der Einsatz der Bundesregierung für die Aufrechterhaltung der Kultur in Deutschland ist ein motivierendes und mutmachendes Zeichen.

Sollten allerdings tatsächlich 20 Prozent Einsparungen beim Energieverbrauch für die Kultureinrichtungen eine Voraussetzung für die Inanspruchnahme einer Förderung sein, empfiehlt der Bundesverband nachdrücklich, auch die bereits in den Vorjahren geleisteten Anstrengungen zum nachhaltigen energetischen Umbau beim Einsparnachweis zu berücksichtigen.

Margret Staal, Vorstandsvorsitzende des Bundesverbands Soziokultur, betont: „Wenn die Soziokultur selbst Eigentümerin des Gebäudes ist – dies trifft auf 27 Prozent aller soziokulturellen Einrichtungen zu –, tut sie bereits das ihr Mögliche, um eine nachhaltige Energieversorgung zu gewährleisten. Fast Dreiviertel der Einrichtungen mieten das Gebäude jedoch von privaten Eigentümer*innen oder der Kommune und damit liegt die energetische Sanierung nicht in ihrer Hand.
Diesen besonderen Status Quo der Soziokultur zu berücksichtigen, hat existentielle Bedeutung für das Fachfeld. Die Soziokultur sieht sich einer Mehrfachbelastung gegenüber, die es so noch nicht gegeben hat. Hatte sich die Soziokultur vor der Pandemie durch eine hohe Eigenerwirtschaftungsquote von durchschnittlich 50 Prozent eine beachtliche Resilienz und Unabhängigkeit erarbeitet, fällt diese nun durch einen signifikanten, pandemisch bedingten Publikumsschwund weg. Damit ist die Abhängigkeit von öffentlichen Mitteln höher denn je.
Auch sollten die geforderten Einsparungen echte, d.h. nachhaltige sein und nicht nur über temporäre Teilschließungen oder die Streichung von Kulturangeboten zu erreichen sein und damit das kulturelle Angebot limitieren.“

Das Kurzfristige muss mit dem Langfristigen Hand in Hand gehen. Daher bekräftigt der Bundesverband Soziokultur darüber hinaus auch die Forderung des Deutschen Kulturrats, dass zusätzlich zu dem jetzt beschlossenen Härtefonds für Kultureinrichtungen eine Investitionsförderung zur energetischen Sanierung von Kulturorten aufgelegt werden sollte.

Quelle: Bundesverband Soziokultur