Das Europaparlament hat dem umstrittenen Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit Kanada (CETA) zugestimmt. CETA ist damit aber noch nicht in Kraft, sondern erst wenn alle EU-Mitgliedstaaten zugestimmt haben. Für Deutschland heißt das, dass der Deutsche Bundestag und der Bundesrat zustimmen müssen.
TTIP und CETA setzen die Daseinsvorsorge, die kulturelle Vielfalt und die Bildungsangebote unter massiven Liberalisierungsdruck. In sieben Städten demonstrierten am Samstag zeitgleich 320.000 Menschen gegen CETA und TTIP. In Berlin waren es 70.000 Menschen, in Hamburg 65.000, in Köln 55.000, in Frankfurt am Main 50.000, in Leipzig 15.000, in Stuttgart 40.000 und in München 25.000.
In der erweiterten, zweiten Auflage des Buches „TTIP, CETA & CO: Zu den Auswirkungen der Freihandelsabkommen auf Kultur und Medien“ sind Beiträge aus Politik & Kultur, der Zeitung des Deutschen Kulturrates, zusammengefasst, in denen es um den Welthandel, den Schutz für Kultur, kulturelle Bildung und Medien, die derzeit in Verhandlung stehenden Freihandelsabkommen TTIP, CETA, TiSA …
Das Bündnis TTIPunfairhandelbar bereitet den Start einer Europäischen Bürgerinitiative (EBI) gegen die geplanten Handelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership, EU-USA) und CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement, EU-Kanada) vor. Damit soll die EU-Kommission aufgefordert werden, die TTIP-Verhandlungen zu stoppen bzw. das CETA-Abkommen nicht abzuschließen. Der Registrierungsantrag der EBI ist für Juli geplant, der Start …
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