Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien kann im Haushaltsjahr 2016 voraussichtlich Mehrausgaben der Kultureinrichtungen im Personalbereich aufgrund von Tariferhöhungen auffangen. Das geht aus einem Schreiben von Staatsministerin Prof. Monika Grütters, MdB, vom 19. März 2015 hervor. Dies würde sowohl die vom BKM institutionell geförderten Einrichtungen betreffen wie die dauerhaft projektbezogen geförderten Institutionen und Vorhaben.

Voraussetzung dieser guten Absicht ist allerdings, dass der Regierungsentwurf für den Haushalt 2016 im Juli dieses Jahres vom Parlament gebilligt wird. Die Signale sind dafür zur Zeit positiv. So hatten sich namentlich der Berichterstatter für den Bereich Kultur und Medien, Johannes Kahrs, MdB, sowie der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Martin Dörmann, MdB, bei einer öffentlichen Debatte im Bundestag am 26. November für den Tarifausgleich bei Zuwendungsempfängern eingesetzt. Auch beim Koalitionspartner gab es Verständnis für diese Initiative.

Immerhin 13,9 Millionen Euro kostet den Bund dieser Ausgleich. 329.000 Euro gehen davon allein auf das „Konto“ der dauerhaft projektbezogen geförderten Einrichtungen.

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