Im Format „nachgefragt“ vom Haus des Stiftens greift ein Team von Rechtsanwälten einzelne rechtliche Aspekte auf, die für die Arbeit von NPOs von Bedeutung sind. Kurz und knackig – in nur 15 Minuten. Dieses Mal mit Rechtsanwalt Franz-Martin Schäfer aus der Stiftung für Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement in Mecklenburg-Vorpommern.
Einfache Satzungsänderung oder schon Zweckänderung? Manchmal ist die Abgrenzung gar nicht so einfach. Doch gerade im Hinblick auf die im Rahmen der Mitgliederversammlung zu fassenden Beschlüsse und die hier jeweils geltenden Mehrheitserfordernisse ist eine klare Unterscheidung zugunsten einer rechtssicheren Handhabe umso wichtiger.
Wird eine Neufassung der Satzung zum Vereinsregister eingereicht, kann und muss das Registergericht alle Satzungsregelungen prüfen – auch die unveränderten. Das Registergericht – so das OLG Nürnberg – prüft auch die inhaltliche Zulässigkeit von Satzungsregelungen. Bei einer Neufassung der Satzung betrifft das nicht nur die geänderten Bestimmungen, sondern die gesamte Satzung. Dabei können auch unveränderte …
