Vergütungen an Vorstandmitglieder sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig, weil der Vorstand nach dem BGB der Mitgliederversammlung gegenüber weisungsgebunden ist. Das kann nicht umgangen werden, indem die Vorstandstätigkeit ehrenamtlich ausgeübt wird und die Vergütung dafür faktisch über einen daneben vereinbarten Honorarvertrag erfolgt.
Erklärt ein Vorstandsmitglied seinen Rücktritt, kann dies, soweit die Satzung nicht eine bestimmte Form vorschreibt, grundsätzlich sowohl mündlich als auch schriftlich erfolgen.
Der Vorstand ist das gesetzliche Vertretungsorgan des Vereins. Die Vertretungsbefugnis des Vorstandes spielt sich dabei in zwei Sphären ab. Einerseits vertritt er den Verein gegenüber Dritten (im Außenverhältnis), zum anderen obliegt ihm die Führung der Geschäfte des Vereins (im Innenverhältnis).
Die Haftungsbeschränkung von Vorständen und Vereinsmitgliedern kann durch die Satzung weiter gefasst werden als nach dem BGB vorgegeben. § 31a und 31b BGB stellen Vorstandsmitglieder und andere Organmitglieder sowie beauftragte Ehrenamtler von der Haftung bei leicht fahrlässigem Handeln frei. Das gilt sowohl gegenüber dem Verein als auch gegenüber den Mitgliedern. Voraussetzung ist, dass es sich …
Vereinsrecht: Haftungsbeschränkung per Satzung Weiterlesen »
