Gemeinsam für die Kultur in der Energiekrise: Spitzengespräch von Bund, Ländern und Kommunalen Spitzenverbänden

Die durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ausgelöste Energiekrise kann auch schwerwiegende Auswirkungen auf Kultureinrichtungen sowie Akteur*innen im Kulturbereich haben. Aufbauend auf einen ersten Austausch am 4. August 2022 hat die Staatsministerin für Kultur und Medien Claudia Roth mit der Kulturministerkonferenz (Kultur-KMK) und den kommunalen Spitzenverbänden über die Energiekrise, deren Folgen für Kultureinrichtungen sowie geeignete Maßnahmen gesprochen.

Alle Beteiligten bekräftigten die Bedeutung und den erforderlichen Schutz von Kunst und Kultur als tragende und verbindende Elemente unserer Gesellschaft. Gerade in Zeiten der Krise leisten Kultureinrichtungen einen unverzichtbaren Beitrag zu gesellschaftlicher Selbstverständigung. Sollte eine Gasnotlage (Notfallstufe des Notfallplans Gas) eintreten, wurden bereits jetzt Empfehlungen für den besonders sensiblen Bereich des Kulturgutschutzes ausgesprochen, mit deren Hilfe Kulturgut bewahrende Einrichtungen von großer Bedeutung für das kulturelle Erbe als schützenswerter Teil der kritischen Infrastrukturen des Bundes und der Länder identifiziert werden können.

Claudia Roth, Staatsministerin für Kultur und Medien: „Dass wir in diesen schwierigen Zeiten zusammenstehen und aus Fehlern der Corona-Pandemie lernen, ist ein wichtiges Signal für die Kultur, für die Kulturschaffenden, für die Kultureinrichtungen. Nur gemeinsam, mit unserer aller Expertise und Kraft, können wir die großen Herausforderungen bewältigen. Der Bund wird daher zur Bewältigung der rapide steigenden Energiekosten die Kultureinrichtungen in Deutschland zielgerichtet mit Restmitteln des Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen unterstützen. Kultur, Kulturschaffende und Kultureinrichtungen sind gerade in Krisenzeiten von immenser Bedeutung für unsere demokratische Gesellschaft, „dritte Orte“, Orte der Bildung, der Begegnung, der sozialen Wärme.“

Als Ergebnis des Treffens haben Bund und Länder kulturpolitische Forderungen zur Bedeutung der Kultur in der Energiekrise beschlossen. Darin wird die Bereitschaft zu signifikanten Energieeinsparungen durch die Kultureinrichtungen unterstrichen und Stellung zum besonders sensiblen Bereich des Kulturgutschutzes und zur Priorisierung von Kultureinrichtungen im Fall einer Gasnotlage (Notfallstufe des Notfallplans Gas) genommen.
Darüber hinaus haben Bund, Länder und die Kommunalen Spitzenverbände gemeinsame Empfehlungen verabschiedet. Ihr Ziel ist es, für den Fall einer reduzierten oder unterbrochenen Energieversorgung über Kriterien zu verfügen, mit deren Hilfe Kultureinrichtungen als Teil der Kritischen Infrastrukturen des Bundes und der Länder identifiziert werden können. Zugrunde gelegt wird dabei insbesondere der Begriff „Kulturgut von großer Bedeutung für das kulturelle Erbe“ des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.

Quelle: Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien