Deutscher Kulturrat: Umsetzung der EU-Urheberrechtrichtline in deutsches Recht

In der neuen Stellungnahme des Deutschen Kulturrates zur Umsetzung der DSM-Richtlinie und der Online-SatCab-Richtlinie bündelt der Deutsche Kulturrat die gemeinsamen Positionen seiner Mitglieder.

Zu seinen Mitgliedern gehören Verbände aus verschiedenen künstlerischen Sparten (Musik, darstellende Künste, Literatur, bildende Kunst, Baukultur und Denkmalpflege, Design, Film, Rundfunk und audiovisuelle Medien sowie Soziokultur und kulturelle Bildung). Das Mitgliederspektrum umfasst dabei sowohl Verbände der Urheber und ausübenden Künstler als auch Verwerterverbände sowie Zusammenschlüsse von Bildungs- und Kulturinstitutionen.

Der Deutsche Kulturrat hat sich jetzt klar zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichline in deutschen Recht positioniert. Wir erhoffen uns nun eine faire Debatte, auch mit den ausgewiesenen Gegnern der EU-Richtlinie, zu unseren Vorschlägen. Um eine Lizenzierung von Plattformnutzungen der großen multinationalen Player zu erreichen, muss der Einsatz von sogenannten Uploadfiltern möglich sein. Und natürlich muss durch ein intelligentes Beschwerdemanagement sichergestellt werden, dass Zitate, Parodien oder Satire nicht gesperrt werden. Wir schlagen vor, dass Vertreter von Rechtsinhaber, Plattformen und Nutzern gemeinsam hierfür ein faires Verfahren entwickeln. Die Politik fordern wir auf, die eilbedürftige Regelung zur Verlegerbeteiligung in einem vorgezogenen Gesetzgebungsverfahren umzusetzen. Die Existenz der gemeinsamen Verwertungsgesellschaften von Urhebern und Verlegern hängt jetzt von schnellem politischem Handeln ab.

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Auf: www.kulturrat.de

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