Die Experten*innen-Kommission Gas und Wärme hat ihren Zwischenbericht vorgelegt. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt, dass im Kommissionsbericht kulturelle Einrichtungen eigens erwähnt werden und auf ihre Probleme bei der Bewältigung der Kostensteigerungen für Gas und Wärme hingewiesen wird.
Stufe 1 der Gas- und Wärmepreisbremse
Kultureinrichtungen, private Kulturunternehmen, Künstler*innen sowie Kulturvereine fallen, sofern sie Gaskunden sind oder Fernwärme beziehen, unter die Regelung der Stufe 1, werden also von der vorgeschlagenen Einmalzahlung im Dezember 2022 erfasst. Das ist positiv, da viele bereits informiert wurden, dass höhere Abschläge für Gas oder Fernwärme fällig werden und vor der Herausforderung stehen, bei einem ohnehin knappen Budget diese leisten zu können.
Die Expert*innen-Kommission Gas und Wärme macht in ihrem Zwischenbericht unmissverständlich deutlich, dass sich alle auf einen deutlich höheren Gaspreis auch in der Zukunft einstellen müssen. Aktuell liegt der Gaspreis bei rd. 7 Cent/kWh, künftig wird von deutlich höheren Preisen ausgegangen. In der Pressekonferenz zur Vorstellung des Berichtes war von 12 Cent/kWh die Rede, fast einer Verdoppelung.
Stufe 2 der Gas- und Wärmepreisbremse
In der Stufe 2 der Gas- und Wärmepreisbremse, die für einen Zeitraum vom 1. März 2023 bis mindestens 30. April 2024 vorgeschlagen wird, ist ein Grundkontingent von 80% des Verbrauchs vom September 2022 vorgesehen. Für dieses Grundkontingent soll, so der Vorschlag der Kommission, der Gaspreis auf 12 Cent/kWh gedämpft werden. Für die restlichen 20% soll der dann aufgerufene Gaspreis fällig werden. Auch diese Regelung trifft auf den Kulturbereich zu.
Der Deutsche Kulturrat begrüßt die Vorschläge der Expert*innen-Kommission Gas und Wärme im Grundsatz. Sie bieten Planungsperspektiven und machen deutlich, dass ein Zurück zum Gaspreis vor dem Ukrainekrieg wenig realistisch ist.
Das bedeutet für den gesamten Kulturbereich, sich mittelfristig auf deutlich höhere Kosten einzustellen und dies sowohl bei der öffentlichen Kulturförderung als auch bei den Preisen von Kulturunternehmen zu berücksichtigen. Konkret wird es erforderlich sein, in den Kulturhaushalten von Kommunen, Ländern und dem Bund diese höheren Preise künftig entsprechend abzubilden – also die Kulturfinanzierung zu erhöhen.
Einsparungen bei Gas und Wärme
Betont wird von der Expert*innen-Kommission Gas und Wärme das Erfordernis nach weiteren Einsparungen bei Gas und Wärme. Viele private und öffentliche Kultureinrichtungen haben hier bereits beträchtliches geleistet. Es darf aber nicht aus den Augen verloren werden, dass viele Kulturorte sich an ungewöhnlichen Orten befinden oder Umnutzungen ehemaliger Industriegebäude oder anderer umgenutzter Häuser sind. Auch sind energetische Sanierungen in denkmalgeschützten Kulturorten sehr aufwändig. Hier besteht teilweise noch ein großer Investitionsbedarf, um Einsparungen leisten zu können. Diese Investitionen werden sich über geringere Betriebskosten in den nächsten Jahren auszahlen. Die öffentliche Hand muss allerdings jetzt die erforderlichen Investitionen durch ein entsprechendes Programm unterstützen.
Quelle: Deutscher Kulturrat