Ein erster Blick auf die am 10. September 2019 vorgestellte neue EU-Kommission wirft Fragen auf: Wo ist die Kultur geblieben? Der Aufgabenbereich „Bildung, Kultur, Jugend und Sport“, bisher unter Kommissar Tibor Navracsics (Ungarn), soll in das Portfolio der Generaldirektion „Innovation und Jugend“ von Mariya Gabriel (Bulgarien; bisher Kommissarin für Digitalwirtschaft und Gesellschaft) aufgenommen werden.

Im Auftragsschreiben der designierten Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an Kommissarin Gabriel, heißt es: „Ob Geschichte, Architektur, Literatur, Musik, Film, die Künste oder Sport – bei Kultur geht es um Ausdrucksfreiheit, Identität und Diversität. Kultur schafft Möglichkeiten, speziell für junge Menschen, und ist eine treibende Kraft für unsere Wirtschaft … Kreativwirtschaft muss als Katalysator für Innovation, Jobs und Wachstum voran gebracht und das Potenzial des Programms Kreatives Europa maximiert werden.“

Damit rücken vor allem zwei Themen in den Fokus. Erstens: In welchem Umfang können diese Ambitionen in der Europäischen Kulturförderung umgesetzt werden? Entschieden wird darüber in den Verhandlungen über den mehrjährigen Finanzrahmen und die damit verbundene Frage, mit welcher Aufstockung das Kulturförderprogramm KREATIVES EUROPA rechnen kann. Der bisherige Vorschlag der Kommission sieht dafür eine Erhöhung von 30 Prozent vor, das Europäische Parlament schlug vor den Wahlen eine Verdopplung des Etats vor. Zweitens: Deutlich formuliert ist der Auftrag an Kommissarin Gabriel, die Kreativwirtschaft zu unterstützen und so zu Innovation, Jobs und Wachstum beizutragen. Entscheidend bleibt, inwieweit europäische Kulturpolitik über die reine Förderung von Wettbewerbsfähigkeit hinausgehen wird.

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