Am Mittwoch wurde im Zusammenhang mit der ersten Regierungserklärung von Bundeskanzler Friedrich Merz, MdB auch das erste Mal über die Grundsätze der Bundeskulturpolitik in dieser Wahlperiode des Deutschen Bundestags gesprochen.
Götz Frömming, MdB (AfD) bot nach einer Abrechnung mit der ehemaligen Kulturstaatsministerin, Claudia Roth, Kulturstaatsminister Wolfram Weimer einen Schulterschluss an und verlieh seiner Hoffnung Ausdruck, dass die seines Erachtens antideutsche, antichristliche, gegen Israel gerichtete, linke Kulturpolitik durch Weimer zurückgedrängt wird. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer wies diese Avancen klar zurück.
Weimar unterstrich in seiner ersten Rede im Deutschen Bundestag, dass keine Kulturprojekte gefördert werden, die Antisemitismus verfolgen und bezeichnete die Boykottaufrufe gegenüber der israelischen ESC-Teilnehmerin als „unerträglichen Skandal“. Er wandte sich zugleich gegen Geschichtsrevisionismus und gegen die Instrumentalisierung von Kunst. Er appellierte an die originäre Kraft der Kunst, die eine offene Bühne braucht. Den medienpolitischen Schwerpunkt legte er auf die Stärkung der Vielfalt und die Anforderung sich von der Abhängigkeit US-amerikanischer und chinesischer Online-Konzerne zu emanzipieren.
Wiebke Esdar, MdB (SPD) machte in ihrer Rede deutlich, dass das 500 Mrd. Investitionspaket auch für Kulturorte gilt. Helge Lindh, MdB (SPD) unterstrich in seiner Rede die Bedeutung der Freien Szene für die Kultur in Deutschland, die von der Vielfalt der Gesellschaft geprägt ist und allzu oft unter prekären Bedingungen arbeitet.
Quelle: Deutscher Kulturrat