Verein

Webinar „nachgefragt: Auslagenersatz im Ehrenamt“ am 20. Oktober 2020

Im „nachgefragt“-Webinar mit Rechtsanwalt Franz-Martin Schäfer aus der Stiftung für Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement in Mecklenburg-Vorpommern geht es am 20. Oktober 2020 von 11 bis 11.15 Uhr darum, die Begriffe Aufwandsentschädigung und Auslagenersatz, die oft verwechselt werden, klar voneinander zu trennen.

Verein: Vorstandstätigkeit und Honorarvertrag

Vergütungen an Vorstandmitglieder sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig, weil der Vorstand nach dem BGB der Mitgliederversammlung gegenüber weisungsgebunden ist. Das kann nicht umgangen werden, indem die Vorstandstätigkeit ehrenamtlich ausgeübt wird und die Vergütung dafür faktisch über einen daneben vereinbarten Honorarvertrag erfolgt.

Recht: Was darf der Vorstand ohne Mitgliederversammlung entscheiden?

Mitgliederversammlung können zurzeit nicht stattfinden und die schriftliche Beschlussfassung oder eine virtuelle Versammlung ist nicht oder nur erschwert möglich. Für den Vorstand stellt sich deswegen oft die Frage, was er auch ohne Zustimmung der Mitgliederversammlung entscheiden kann und in welchen Fällen eine solcher Alleingang Haftungsfolgen für ihn hat.

Recht: Die virtuelle Mitgliederversammlung

Das „Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht“ hat die Möglichkeit einer virtuellen Mitgliederversammlung geschaffen. Es bleiben aber viele Fragen offen.