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Verein: Vorstandstätigkeit und Honorarvertrag

Vergütungen an Vorstandmitglieder sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig, weil der Vorstand nach dem BGB der Mitgliederversammlung gegenüber weisungsgebunden ist. Das kann nicht umgangen werden, indem die Vorstandstätigkeit ehrenamtlich ausgeübt wird und die Vergütung dafür faktisch über einen daneben vereinbarten Honorarvertrag erfolgt.

Webinar „Digitale Mitgliederversammlung“ am 26. August 2020

Sie ist das oberste Organ eines jeden Vereins: Die Mitgliederversammlung (MV). In ihr sind sämtliche Mitglieder vertreten und sie ist für alle Entscheidungen zuständig, die nicht per Satzung einem anderen Organ (etwa dem Vorstand) übertragen sind.

Recht: Was darf der Vorstand ohne Mitgliederversammlung entscheiden?

Mitgliederversammlung können zurzeit nicht stattfinden und die schriftliche Beschlussfassung oder eine virtuelle Versammlung ist nicht oder nur erschwert möglich. Für den Vorstand stellt sich deswegen oft die Frage, was er auch ohne Zustimmung der Mitgliederversammlung entscheiden kann und in welchen Fällen eine solcher Alleingang Haftungsfolgen für ihn hat.

Recht: Die virtuelle Mitgliederversammlung

Das „Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht“ hat die Möglichkeit einer virtuellen Mitgliederversammlung geschaffen. Es bleiben aber viele Fragen offen.

taz: Vereine müssen bis Ende 2021 keinen Entzug der Gemeinnützigkeit fürchten

Bis zum Ende 2021 wird keinen weiteren Vereinen auf Grundlage des Attac-Urteils die Gemeinnützigkeit entzogen werden. Das berichtet die taz mit Verweis auf ein Schreiben aus dem Bundesfinanzministerium. Das Ministerium hat sich demnach außerdem mit den Finanzministerien der Länder darauf geeinigt, dass bis zum Ende nächsten Jahres das Gemeinnützigkeitsrecht überarbeitet werden soll.