Verein

Webinar „Homepage-Gestaltung für Vereine“ am 21. April 2021

In diesem Webinar beschäftigen sich die Teilnehmer*innen mit dem Aufbau und der Pflege einer Vereinshomepage. Es wird besprochen, was alles bei der Gestaltung einer Vereinswebsite beachtet werden sollte und wie die notwendigen Auskunftspflichten erfüllet werden.

Kulturrat: Offener Brief zum Transparenzregister

In den vergangenen Wochen wurden Vereinen in ganz Deutschland Gebührenbescheide des Bundesanzeiger Verlags für die Führung des Transparenzregisters zugestellt. Die demotivierende Wirkung des darin zum Ausdruck kommenden Misstrauens und die unverhältnismäßige Bürokratisierung hatten teilweise heftige Reaktionen bei Engagierten zur Folge. Angesichts des Gesetzesentwurfs zur Transparenz-Finanzinformationsgesetz Geldwäsche (TraFinGW) Drs. 19/28164 sehen Vereinsvorstände sich zunehmend unter Druck …

Kulturrat: Offener Brief zum Transparenzregister Weiterlesen »

Corona: Außerordentliche Mitgliederversammlung auf Verlangen einer Minderheit zulässig?

Die derzeit geltenden Kontaktbeschränkungen stehen der konventionellen Durchführung von Mitgliederversammlungen entgegen. Um Abhilfe zu schaffen, wurden im Rahmen des „Gesetzes über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie (GesRuaCOVBekG)“ Spielräume eröffnet, welche die Zusammenkunft bzw. Beschlussfassung auch ohne physische Präsenz ermöglichen.

Verein: Transparenzregister – Gebührenbefreiung für gemeinnützige Organisationen

Die vierte EU-Geldwäscherichtlinie verpflichtete die Mitgliedstaaten, ein Transparenzregister mit dem Ziel der Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung, Geldwäsche und Steuerflucht einzuführen. Dieses Register wird nunmehr bei der Bundesanzeiger Verlag GmbH geführt. Alle juristischen Personen des Privatrechtes – hierzu zählen auch eingetragene Vereine – müssen ihre wirtschaftlich Berechtigten im Transparenzregister elektronisch transparent machen.

Verein: Beseitigung personenbezogener Angaben

Über einen entsprechenden Unterlassungsanspruch hatte das Landgericht (LG) Frankfurt am Main zu entscheiden (Beschluss vom 01.06.2018, Az. 2-03 T 4/18). Im zugrundeliegenden Sachverhalt hatte eine Mitarbeiterin die Bereiche Projekt-, Presse­ sowie Öffentlichkeitsarbeit eines Vereins ehrenamtlich und in leitender Funktion verantwortet.