Kulturrat: Aufstockung von Programmen in NEUSTART KULTUR

Der Deutsche Kulturrat begrüßt, dass einige Programme im Rahmen von NEUSTART KULTUR aufgestockt wurden. Insgesamt beträgt die Mittelaufstockung 32,8 Mio. Euro. Das ist ein wichtiges Signal in die Kulturszene, dass der Neustart der Kultur weiterhin ein bedeutendes Anliegen der Bundeskulturpolitik ist. Nach wie vor sind die Auswirkungen der Corona-Pandemie tagtäglich in der Kultur spürbar.

Der Deutsche Kulturrat moderiert regelmäßige Treffen der Mittel ausreichenden Stellen, also den Bundeskulturverbänden, den Bundeskulturfonds und Stiftungen, von NEUSTART KULTUR. Beim letzten Treffen wurde berichtet, dass die Förderquoten teilweise unter 10 Prozent liegen; das bedeutet, dass weniger als jeder zehnte Antragsteller eine Chance auf Förderung hat. Der Bedarf an Unterstützung ist also nach wie vor sehr groß. Es ist sehr positiv, dass Kulturstaatsministerin Claudia Roth MdB nun weitere Mittel freigegeben hat.

Beim letzten Treffen der Bundeskulturverbände, Bundeskulturfonds und Stiftungen wurde ebenfalls mit Nachdruck darauf verwiesen, dass der Förderzeitraum dringend bis Mitte des kommenden Jahres verlängert werden muss. Bereits jetzt zeichnet sich ab, dass auch im ersten Halbjahr des kommenden Jahres weiterer Förderbedarf besteht. Darüber hinaus erschweren Lieferschwierigkeiten bei Investitionen die rechtzeitige Umsetzung von bereits genehmigten und begonnenen Vorhaben. Der Deutsche Kulturrat fordert daher die Mitglieder des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags auf, den Haushaltsvermerk beim Programm NEUSTART KULTUR so zu verändern, dass die Mittel auch im kommenden Jahr verwendet werden können.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „NEUSTART KULTUR ist ein Erfolgsmodell. Aus der Kultur wurden für die Kultur zielgerichtet Programme entwickelt, die auf eine sehr große und sehr positive Resonanz stoßen. Vieles konnte dank NEUSTART KULTUR auf den Weg gebracht werden. Es ist sehr gut, dass nun bei einigen Programmen eine Mittelaufstockung möglich war. Herzlichen Dank, Kulturstaatsministerin Claudia Roth! Zusätzlich ist es wichtig, dass die laufenden Haushaltsberatungen im Deutschen Bundestag genutzt werden, um die Vergabefrist für NEUSTART KULTUR bis in das Jahr 2023 zu verlängern. Die Coronapandemie dauert bedauerlicherweise deutlich länger und wirkt tiefgreifender als es bei der Planung von NEUSTART KULTUR im Jahr 2020 abzusehen war. Jetzt sind die Abgeordneten des Deutschen Bundestags gefordert, mit einer Verlängerung der Programmmittel eine nachhaltige Unterstützung zu ermöglichen.“

Quelle: Deutscher Kulturrat