KuPoGe: „Mehr Solidarität mit Kunst- und Kulturakteur*innen seitens der Politik bei Anfeindungen von Rechts“

­Die Kulturpolitische Gesellschaft e.V. fordert stärkere Wachsamkeit und Solidarität seitens der Zivilgesellschaft und Kulturpolitik auf Bundes-, Länder und kommunaler Ebene bei Anfeindungen von Rechts gegen Kunst- und Kulturschaffende, kulturelle und zivilgesellschaftliche Einrichtungen, aber auch Politiker*innen.

Angriffe auf die Kunst- und Meinungsfreiheit mehren sich, Kultureinrichtungen und Einrichtungen der Zivilgesellschaft geraten immer öfter unter Druck. Eine Recherche von ARD und Süddeutscher Zeitung dokumentiert, dass rechte Anfeindungen auf politischer Ebene vielfältig stattfinden. Die Bandbreite reicht von Hassmails, Störaktionen, Anträgen auf Budgetkürzungen oder Einflussnahmen auf Personalbesetzungen bis hin zu Morddrohungen.

Die grundgesetzlich verankerte Kunstfreiheit selbst ist ein exponiertes Symbol für Freiheit und Demokratie und steht – wie Bildung, Wissenschaft und Medien – stellvertretend für eine freie und offene Gesellschaft, für demokratische Strukturen und Verfahren schlechthin. Nicht von ungefähr richten deshalb rechte Kräfte ihre Attacken gegen die Kunst und Kultur, meinen aber immer auch die Gesellschaft, die der Kunst die freie und unzensierte Entfaltung erlaubt.

Mit ihrem Grundsatzprogramm steht die Kulturpolitische Gesellschaft für die Weiterentwicklung Kultureller Demokratie und den Schutz der Kunstfreiheit. Sie setzt sich für die Stärkung der demokratischen Grundwerte in Politik und Zivilgesellschaft sowie respektvolles Miteinander und Toleranz ein und wendet sich gegen ausgrenzendes, rassistisches und menschenverachtendes Handeln.

Vom 21. bis 23. Februar 2020 wird sich die Kulturpolitische Gesellschaft im Rahmen des »Kulturpolitischen Kolloquiums« in der Evangelischen Akademie Loccum gezielt Strategien, Haltungen und konkreten Projekten, die den Zusammenhalt in einer offenen, demokratischen Gesellschaft vor dem Hintergrund eines sich etablierenden Rechtspopulismus stärken, widmen.

Die Kulturpolitische Gesellschaft unterstützt als Unterzeichnerin der Erklärung DER VIELEN die »Glänzenden Aktionstage« am 8. und 9. Mai 2020 zum Gedenken an den 75. Jahrestag der Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus und der Beendigung des Zweiten Weltkrieges sowie am folgenden Europatag.

Der Präsident der Kulturpolitischen Gesellschaft e.V. Dr. Tobias J. Knoblich: »Wir stehen für eine bundesweite Strategie der Solidarisierung ein und fordern ein gemeinsames Vorgehen seitens der Politik, der Kulturakteure und der Zivilgesellschaft, um antidemokratischen Tendenzen sowie der Spaltung der Gesellschaft mehr entgegenzuhalten und jene zu stärken, die für eine offene Gesellschaft in Deutschland und für gemeinschaftliches, solidarisches und ganz klar am Grundgesetz orientiertes Handeln eintreten.«

Bonn, 9. Dezember 2019
Vorstand der KuPoGe