Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt, dass die Koalition in ihrem Maßnahmepaket „Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken“ ein Programm zur Stärkung der Kulturinfrastruktur auflegt. Hierfür ist ein Finanzbedarf von einer Milliarde Euro eingeplant. Die Mittel sind vorgesehen zur Stärkung der Kulturinfrastruktur, Nothilfen, Mehrbedarfe von Kultureinrichtungen und kulturellen Projekten.

Neben dieser direkten Förderung des Kulturbereiches kommen dem Kultur- und Medienbereich weitere geplante Vorhaben zugute. Dazu zählen unter anderem:

  • Senkung des Mehrwertsteuersatzes für sechs Monate von 19% auf 16%. Im Kulturbereich gilt auch der ermäßigte Mehrwertsteuersatz, beispielsweise für Bücher, der den Planungen zufolge von 7% auf 5% gesenkt werden soll
  • die Ermöglichung des steuerlichen Verlustrücktrags für die Jahre 2020 und 2021, der unmittelbar bei der Steuererklärung 2019/2020 finanzwirksam nutzbar gemacht werden soll, dies ist gerade auch für Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft wichtig
  • ein Programm für Überbrückungshilfen in Höhe von 25 Mrd. Euro, hier werden als Beispiele aus dem Kulturbereich namentlich aufgeführt Clubs, Träger von Jugendeinrichtungen, Unternehmen der Veranstaltungslogistik
  • die Verlängerung des vereinfachten Zugangs zur Grundsicherung bis zum 30. September 2020
  • ein Programm zur Stabilisierung gemeinnütziger Einrichtungen, hier werden u.a. Einrichtungen der Jugendbildung namentlich genannt
  • Ausbau der Digitalisierung, dazu zählt auch der Breitbandausbau, der für Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft, Kultureinrichtungen und gemeinnützige Kulturinstitutionen im ländlichen Raum vordringlich ist

Zentral ist für den Deutschen Kulturrat auch die Stärkung der Kommunen. Die Kommunen tragen 45 % der öffentlichen Kulturfinanzierung. Es ist daher wichtig, dass die Kommunen finanziell entlastet werden, damit sie nicht in den kommenden Jahren an der Kulturfinanzierung sparen müssen, sondern auch hier investieren können.

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