Auf die Kleine Anfrage zu „Corona Soforthilfe – Rückmeldeverfahren und drohende Rückforderungen. Belastung besonders für Solo-Selbständige?“ der LINKEN wurde letzte Woche die Antwort des Senates veröffentlicht.
Die Corona-Pandemie hat auch den Kulturbereich weiter fest im Griff. Bund und Land haben daher die Hilfsschirme weiter gespannt, um die Kultureinrichtungen und Künstlerinnen und Künstler weiter gut durch die Zeit zu bekommen. Aktuell wurde der Sonderfonds des Bundes erneut angepasst und Hilfen der Behörde für Kultur und Medien verlängert.
Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt, dass die Bundesregierung auch bei der Überbrückungshilfe III Plus Verbesserungen bei freiwilligen Schließungen vorgenommen hat.
Der Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen soll Veranstalter dazu ermutigen, in der Coronapandemie Veranstaltungen zu planen und durchzuführen. Mit der Wirtschaftlichkeitshilfe mit integrierter Ausfallabsicherung werden Veranstaltungen mit bis zu 2.000 Besucher*innen durch Zuschüsse zu Ticketverkäufen unterstützt. Die Ausfallabsicherung richtet sich an Veranstaltungen mit mehr als 2.000 Besucher*innen, hier können bei coronabedingter Absage den Veranstaltern Kosten
Die Corona-Soforthilfe-Rückforderungen der Investitions- und Förderbank (IFB) sind in vollem Gange und viele Musiker*innen und Kreative sehen sich aktuell mit einem Bürokratiewust und vor allem wirtschaftlich bedrohlichen Fragen konfrontiert. RockCity Hamburg bietet dafür eine Online-Fragestunde am Dienstag, den 16. November 2021 und FAQs zum Thema an.
Das Kulturbüro Rheinland-Pfalz hat die Crowdfunding-Kampagne #AHRt auf der Plattform „Startnext“ für die Kulturschaffenden im vom Hochwasser betroffenen Ahrtal ins Leben gerufen. Mit den Einnahmen sollen Arbeitsstipendien für betroffene Künstler*innen und Kulturschaffende finanziert werden, um ihnen einen Neustart zu erleichtern.
Gemeinnützige Organisationen, die in irgendeiner Weise „wirtschaftlich tätig“ sind, können unter bestimmten Voraussetzungen Überbrückungshilfe vom Bund bekommen, genau wie kommerzielle Unternehmen. Ein Beitrag der Plattform „Skala-Campus“ erklärt, was Non-Profits beachten müssen, um von der finanziellen Hilfe zu profitieren.
Vereine, die am 31. Dezember 2020 einen Ehrenamtlichen hatten (meist ist das allein durch ein Vorstandsmitglied gegeben) sind jetzt auch antragsberechtigt für die Überbrückungshilfe. Es muss hierfür keine Ehrenamtspauschale gezahlt worden sein.
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat zusätzliche Mittel in Höhe von einer Milliarde Euro für eine Aufstockung und Fortsetzung des Rettungs- und Zukunftsprogramms NEUSTART KULTUR befürwortet. Insgesamt wird der Bund damit zwei Milliarden Euro an Corona-Hilfen für den Kulturbereich zur Verfügung stellen. Dies entspricht dem gesamten Bundeskulturetat eines Jahres.
Die Bundesregierung stellt im Rahmen des Programms NEUSTART KULTUR weitere Fördermittel in Höhe von 19 Millionen Euro für Musikaufführungsstätten, Clubs und Festivals zur Verfügung. Die GEMA wurde bereits im Sommer 2020 mit der Koordination der Anträge und Verteilung der ersten 30 Millionen beauftragt. Bei Kulturstaatsministerin Monika Grütters hatte sich die GEMA für eine Aufstockung der
Die Antragszeiten für die Überbrückungshilfen des Bundes im Rahmen der Corona-Förderungen inklusive der November- und Dezemberhilfe wurden verlängert.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) kündigt in der Ausgabe 2/21 (Seite 7) von Politik & Kultur, der Zeitung des Deutschen Kulturrates, neue Hilfen für den von der Corona-Pandemie stark betroffenen Kulturbereich an.
Die Überbrückungshilfe III wurde verbessert und angepasst: Die Beantragung ist deutlich einfacher, die Förderung ist großzügiger und sie steht einem größeren Kreis an Unternehmen zur Verfügung. Antragsberechtigt sind Unternehmen, die einen Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent infolge der Corona-Pandemie erlitten haben.
Heute Nachmittag trifft sich die Bundeskanzlerin per Videokonferenz zur Besprechung mit den Regierungschef*innen der Länder zur Corona-Pandemie. Die Ergebnisse, das ist leider sehr sicher, werden keine Erleichterungen für die vom Lockdown betroffenen Kultureinrichtungen bringen. Die Türen bleiben weiter zu!
Bund und Länder haben eine Verlängerung des Kultur-Lockdown bis Ende Januar 2021 beschlossen. Diese Maßnahmen sind leider notwendig, wenn man sich die aktuellen Todeszahlen durch den Coronavirus ansieht. Für den Kulturbereich heißt der harte Lookdown aber eine weitere Verschärfung seiner seit Monaten extrem angespannten Situation.
Ab sofort kann die Novemberhilfe beantragt werden. Nach den Bund-Länder-Beschlüssen wird diese zudem in den Dezember verlängert – eine wichtige Weichenstellung, die der Hamburger Senat frühzeitig gefordert hatte.
Vor dem Hintergrund des sogenannten Teil-Lockdowns im November haben Bund und Länder das Angebot an finanziellen Hilfen massiv ausgebaut, um die Unternehmen, Selbständigen und Einrichtungen zu unterstützen, die davon besonders betroffen sind.
Im Rahmen der Überbrückungshilfe III wurde eine spezielle Neustarthilfe für Solo-Selbständige vereinbart. Zusätzlich zur Erstattung von Fixkosten können Solo-Selbständige eine einmalige Betriebskostenpauschale von bis zu 5.000 Euro beantragen. Außerdem wurden weitere Klarstellungen zur Novemberhilfe vorgenommen.
Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt, dass die Koalition in ihrem Maßnahmepaket „Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken“ ein Programm zur Stärkung der Kulturinfrastruktur auflegt. Hierfür ist ein Finanzbedarf von einer Milliarde Euro eingeplant. Die Mittel sind vorgesehen zur Stärkung der Kulturinfrastruktur, Nothilfen, Mehrbedarfe von Kultureinrichtungen und kulturellen Projekten.
Am 19. März 2020 hatten Finanz-, Wirtschafts- und Kultursenator gemeinsam erste Eckpunkte des Hamburger Corona Schutzschirms vorgestellt – mit einer umfassenden Soforthilfe und erweiterten Kreditprogrammen der Förderbank IFB als Hauptbestandteil. Zwei Monate später haben die drei Senatoren heute eine positive Zwischenbilanz gezogen.
