Corona-Öffnung: Kulturminister*innen legen Dreistufenplan vor

Die Kulturminister*innen der Länder haben über die Wiedereröffnung von den aufgrund der Corona-Pandemie geschlossenen Kultureinrichtungen gesprochen und einen Dreistufenplan zur Lockerung des Lockdowns in der Kultur vorgestellt.

In einem Dreistufenplan fordern die Kulturminister*innen der Länder:

  • Wenn Schulen und Kitas geöffnet werden, dann sollen auch die außerschulischen Bildungsangebote der Kultureinrichtungen und der Musik- und Kunstschulen wieder zugelassen werden.
  • Wenn der Einzelhandel wieder öffnet, dann sollen Museen, Galerien, Gedenkstätten und Bibliotheken sowie vergleichbare Einrichtungen auch öffnen. Daneben sollen Freiluftveranstaltungen mit bis zu 250 Teilnehmer*innen möglich sein.
  • Wenn die Gastronomie wieder öffnet, dann sollen auch wieder Veranstaltungen in Theatern, Opernhäusern und Konzerthäusern, Kinos und ähnlichen Gebäuden möglich gemacht werden. Dies soll auch für Proben und Auftritte der Laien- und Amateurkultur, etwa Chöre, gelten.

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, wird rechtzeitig vor dem Treffen der Ministerpräsident*innen mit der Bundeskanzlerin ein Papier vorlegen, wie Kultur wieder ins Spiel kommen kann.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturates, Olaf Zimmermann, sagte: „Es ist gut, dass die Kulturministerinnen und Kulturminister der Länder endlich an einem Plan zur Wiedereröffnung der Kultureinrichtungen arbeiten. Das neue Infektionsschutzgesetz verpflichtet die Länder, bei Schließungen von Kultureinrichtungen zu begründen, warum die Maßnahmen trotz der Bedeutung der Kunstfreiheit (GG 5,3) unumgänglich sind. In diesem Sinne kann die Koppelung der Öffnung an die Wiederöffnung des Handels und der Gastronomie nur eine Hilfskonstruktion sein, da die Öffnung von Kultureinrichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz eine höhere verfassungsrechtliche Priorität hat.“